1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der S3 Praxiscomputer GmbH (nachfolgend „S3“ genannt) gegenüber ihren Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden werden ausdrücklich ausgeschlossen, sofern S3 nicht schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich für Ärzte, medizinische Einrichtungen und gewerbliche Kunden im Gesundheitswesen, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (B2B).
2.1 Angebote von S3 sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, soweit nichts anderes ausdrücklich angegeben ist.
2.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.
3.1 S3 liefert und installiert IT-Systeme, Softwarelösungen, Hardware, Netzwerktechnik und weitere IT-Dienstleistungen speziell für Arztpraxen und medizinische Einrichtungen.
3.2 S3 behält sich technische Änderungen vor, sofern diese den Gesamtcharakter der Leistung nicht wesentlich verändern und dem Kunden zumutbar sind.
3.3 Schulungen, Wartungen und Supportleistungen werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung erbracht und gesondert berechnet.
4.1 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
4.3 Bei Zahlungsverzug behält sich S3 vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahnkosten zu berechnen. S3 behält sich außerdem vor, Leistungen bis zur vollständigen Begleichung offener Forderungen zurückzuhalten.
5.1 Liefer- und Installationstermine gelten nur als verbindlich, wenn diese schriftlich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Naturkatastrophen, Epidemien, behördliche Anordnungen), Betriebsstörungen oder Verzögerungen von Zulieferern verlängern die Lieferfrist entsprechend.
5.2 Die Installation erfolgt in enger Absprache mit dem Kunden. Der Kunde stellt sicher, dass zum vereinbarten Installationstermin alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Kosten, die aufgrund unzureichender Vorbereitung durch den Kunden entstehen, werden zusätzlich berechnet.
6.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von S3. Der Kunde verpflichtet sich, S3 unverzüglich über Zugriffe Dritter (z.B. Pfändungen) zu informieren.
6.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.
7.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung bzw. Abnahme der Leistung, soweit nicht gesetzlich zwingend anders geregelt. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
7.2 Bei berechtigten Mängelrügen hat S3 das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Erst nach Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde Preisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
7.3 S3 haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet S3 nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden, maximal jedoch auf die Summe eines Jahresvertragswerts.
8.1 Verträge mit laufenden Leistungen (Support, Wartung, Cloud-Services) haben eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn sie nicht drei Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt werden.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.1 S3 verpflichtet sich, alle gesetzlichen Datenschutzbestimmungen (DSGVO) einzuhalten und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Datensicherheit zu treffen.
9.2 Der Kunde bleibt Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne für personenbezogene Daten seiner Patienten.
10.1 Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
10.3 Gerichtsstand ist der Sitz der S3 Praxiscomputer GmbH.
Stand: März 2025